Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

1. Die Fröbus Medien GmbH & Co. KG, Hans-Günther-Sohl-Str. 12, 40235 Düsseldorf (im Folgenden „Fröbus Medien“ genannt) bietet im Internet unter der Adresse www.peppic.de die Erbringung von Freistellern an. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Verträge, die ein Kunde (nachfolgend „Auftraggeber“) mit Fröbus Medien hinsichtlich der von Fröbus Medien angebotenen Freistell-Dienstleistungen abschließt.

2. Diese AGB sind wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrags, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist, und können jederzeit unter dem Link „AGB“ aufgerufen, ausgedruckt und heruntergeladen bzw. gespeichert werden.

3. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von Fröbus Medien schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Auftraggebers nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

 

§ 2 Vertragspartner

Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, kommen Verträge des Auftraggebers im Rahmen dieser AGB mit Fröbus Medien zustande.

Anschrift:
Fröbus Medien GmbH & Co. KG
Hans-Günther-Sohl-Str. 12
40235 Düsseldorf

Amtsgericht Köln, HRA 27105
Steuernummer: 5224/5806/1218
USt-IdNr.: DE267700395
Finanzamt Brühl
Geschäftsführer: Karl Gerhard Hecheltjen, Markus Hecheltjen

 

 

§ 3 Registrierung

1. Voraussetzung für eine Bestellung ist die vorherige Registrierung des Auftraggebers auf der Webseite www.peppic.de. Der Auftraggeber hat hierzu seine Kontaktinformationen, seine E-Mail-Adresse, Benutzername und Passwort anzugeben. Fröbus Medien wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Auftraggeber angegebene E-Mail-Adresse bestätigen und dem Auftraggeber einen Bestätigungslink mitteilen. Nach erfolgter Aktivierung kann der Auftraggeber seinen Account nutzen.

2. Die Registrierung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Die Person, die die Registrierung für eine juristische Person vornimmt, muss bevollmächtigt sein, entsprechende Verträge abzuschließen.

3. Der Auftraggeber verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe aller von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten. Darüber hinaus sichert er Fröbus Medien die unverzügliche Anzeige von Änderungen seiner Userdaten zu. Mehrfachregistrierungen sind grundsätzlich untersagt. Die Registrierung ist nicht übertragbar.

4. Die Zugangsdaten, bestehend aus dem Benutzernamen sowie dem Passwort, sind geheim zu halten und vor einem Zugriff Dritter zu schützen.

 

§ 4 Vertragsschluss

1. Der Auftraggeber kann ein Angebot über das auf der Webseite integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dazu kann der Auftraggeber nach einer erfolgten Registrierung auf der Webseite www.peppic.de einen Auftrag zur Erstellung von Freistellern erteilen und dazu die entsprechenden Dateien hochladen. Der Auftraggeber versichert, dass er die auf den Server von Fröbus Medien übertragenen Dateien mit einem aktuellen Virenscanner überprüft hat und diese nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Schadsoftware sind. Ein rechtliches verbindliches Angebot gibt der Auftraggeber über den Button „Bestellung abschicken“ ab. Dieser Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Auftraggeber zuvor diese Vertragsbedingungen akzeptiert hat.

2. Fröbus Medien sendet dem Auftraggeber daraufhin eine E-Mail zu, in welcher die Eckdaten der Bestellung des Auftraggebers nochmals aufgeführt werden. Durch diese Annahmeerklärung kommt der Vertrag zustande. Fröbus Medien ist berechtigt, die Annahme der Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Nachdem der Auftrag ausgeführt wurde, wird Fröbus Medien den Auftraggeber darüber per E-Mail informieren.

 

§ 5 Lieferung, Versand

1. Die Lieferung der Bestellung erfolgt nach den auf www.peppic.de festgelegten Bestimmungen, sofern zwischen dem Auftraggeber und Fröbus Medien keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Sämtliche Sendungen einschließlich etwaiger Rücksendungen gehen zu Lasten des Bestellers. Ausgenommen sind Rücksendungen infolge eines Mangels der Ware oder Falschlieferungen. Zu Teillieferungen ist Fröbus Medien berechtigt.

2. Die von Fröbus Medien genannten Liefertermine bzw. (Regel-)Lieferzeiten sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, grundsätzlich als unverbindlich anzusehen und entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Fixtermine für die Leistungserbringung sind nur verbindlich, wenn Fröbus Medien diese schriftlich bei Vertragsschluss als Fixtermin, Festtermin oder verbindlichen Termin bestätigt.

 

§ 6 Preise

Die Preise gelten bei einem Objekt pro Bild. Es gelten die Preise vom Tag der Bestellung. Alle angegebenen Preise sind Endpreise, d. h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei einem Bestellwert unter 10,00 € erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 0,50 €. Die Preise gelten nicht für extrem diffizile Motive. In dem Fall setzen wir uns mit Ihnen in Verbindung. Eine Begutachtung der Motive während des Bestellvorgangs ist nicht möglich.

 

§ 7 Zahlung

1. Sie können per Paypal bezahlen. Bei einem Bestellwert unter 10,00 € erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 0,50 €.

2. Stammkunden können nach Vereinbarung per Rechnung bezahlen. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug binnen 30 Tagen auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.

 

§ 8 Beanstandungen, Mängelhaftung

1. Ist der Auftraggeber Unternehmer, hat er die Vertragsgemäßheit der gelieferten Bestellung sowie der gegebenenfalls zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht dann mit der Druck- bzw. Fertigungsfreigabe auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Freigabe anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das Gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb von 7 Tagen nach Entdeckung schriftlich angezeigt werden. Unterlässt der Auftraggeber in diesen Fällen die Anzeige, gilt die Lieferung auch in Ansehung dieser Mängel als abgenommen.

2. Ist der Auftraggeber Verbraucher, hat er offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zu rügen. Bei nicht offensichtlichen Mängeln hat der Auftraggeber, wenn er Verbraucher ist, diese innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung zu rügen.

3. Im Fall der Mangelhaftigkeit leistet Fröbus Medien Nacherfüllung. Die Nacherfüllung wird – sofern der Auftraggeber Unternehmer ist – durch Nachlieferung oder Nachbesserung erbracht, was im Ermessen von Fröbus Medien steht. Ist der Auftraggeber Verbraucher, steht ihm die Wahl zwischen Nachlieferung oder Nachbesserung zu. Fröbus Medien ist berechtigt, die eine oder andere Art der Nacherfüllung oder die Nacherfüllung insgesamt zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Die Rechte des Auftraggebers auf Rücktritt und Minderung bleiben davon in jedem Fall unberührt; dies gilt auch, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist.

4. Alle an Fröbus Medien übergebenen Vorlagen werden sorgsam behandelt. Eine Haftung bei Beschädigung oder Abhandenkommen erfolgt nur bis zum Materialwert, es sei denn, dass Fröbus Medien vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

5. Schadensersatzansprüche wegen Mängeln stehen den Auftraggeber nur zu, soweit die Haftung nicht nach Maßgabe von Ziffer 12 dieser Bedingungen ausgeschlossen oder beschränkt ist. Mängelhaftungsansprüche des Auftraggebers verjähren, sofern dieser kein Verbraucher ist, in einem Jahr ab Ablieferung der Bestellung, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder betrifft eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache.

 

§ 9 Urheberrechte, Freistellung von Fröbus Medien

1. Der Auftraggeber versichert, alle Urheberrechte, urheberrechtlichen Nutzungsrechte und Leistungsschutzrechte an den Bildern zu besitzen, die durch Fröbus Medien verwendet werden. Der Auftraggeber versichert, dass er an allen Bildern, die er Fröbus Medien sendet, darüber hinaus uneingeschränkter Inhaber der Bearbeitungs-, Änderungs- und Umgestaltungsrechte ist und stellt sicher, dass die bearbeiteten, geänderten und/oder umgearbeiteten Bilder nicht gegen urheberrechtliche Vorschriften und/oder Persönlichkeitsrechte jeglicher Art verstoßen. Der Auftraggeber versichert ferner, dass durch die ordnungsgemäße Auftragsabwicklung keine Marken-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- oder sonstige Rechte Dritter verletzt werden. Alle aus einer etwaigen Verletzung vorbenannter Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien auch nicht gegen Strafgesetze im Übrigen verstoßen.

2. Für den Fall, dass Fröbus Medien von Dritten wegen einer Verletzung vorbenannter Rechte in Anspruch genommen wird, stellt der Auftraggeber Fröbus Medien von jeglichen Ansprüchen Dritter, einschließlich Schadensersatzansprüchen, vollumfänglich frei. Der Auftraggeber übernimmt alle Fröbus Medien aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Unberührt bleiben alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Fröbus Medien. Dem Auftraggeber bleibt das Recht, nachzuweisen, dass Fröbus Medien tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.

 

§ 10 Aufrechnung/Zurückbehaltung

Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Fröbus Medien anerkannt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Auftraggeber nur berechtigt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

 

§ 11 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Bestellung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Fröbus Medien. Solange ist der Auftraggeber verpflichtet, die Ware und alle mitgelieferten Materialien pfleglich zu behandeln.

 

§ 12 Haftung

1. Setzen Ansprüche auf Schadensersatz gegen Fröbus Medien und deren Erfüllungsgehilfen unabhängig vom Rechtsgrund leichte und mittlere Fahrlässigkeit voraus, bestehen sie nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, auf deren Einhaltung der Auftraggeber vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. In diesem Fall sind die Ansprüche auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Eine Haftung wegen einfacher Fahrlässigkeit ist außer in den nachstehend genannten Fällen ausgeschlossen.

2. Unberührt bleiben Ansprüche wegen Körperschäden und wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Zudem gelten im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Fröbus Medien sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen nicht.

 

§ 13 Änderungsvorbehalt

Fröbus Medien behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Auftraggeber nicht zumutbar. Eine rechtzeitige Benachrichtigung des Auftraggebers über Änderungen der AGB erfolgt durch Fröbus Medien. Sollte der Auftraggeber der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach dieser Benachrichtigung widersprechen, gelten die geänderten AGB als vom Auftraggeber angenommen. Der Widerspruch bedarf der Textform. Mit der Benachrichtigung des Auftraggebers wird Fröbus Medien diesen auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

 

§ 14 Datenschutz

1. Fröbus Medien verpflichtet sich, die einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG) zu beachten.

2. Dem Auftraggeber ist bekannt und er willigt ein, dass Fröbus Medien seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten erhebt, verarbeitet und nutzt und zwar auch über die Auftragserfüllung hinaus, soweit dies für Zwecke der Abrechnung erforderlich ist. Fröbus Medien wird die personenbezogenen Daten der Auftraggeber nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.

3. Dem Auftraggeber steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Fröbus Medien verpflichtet sich für den Fall des Widerrufs zur sofortigen Löschung der personenbezogenen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt und/oder einer Löschung stehen zwingende gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegen.

4. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:

 

Datenschutzbeauftragter
Fröbus Medien GmbH & Co. KG
Hans-Günther-Sohl-Str. 12
40235 Düsseldorf
datenschutz(at)peppic.de

 

§ 15 Widerrufsrecht

Ein Recht zum Widerruf des Auftrages nach dem Fernabsatzgesetz besteht gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht, da die erstellten Freisteller nach den Vorgaben des Auftraggebers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

 

§16 Rückabwicklung

Eine Rückabwicklung (Stornierung) bereits bezahlter Aufträge erfolgt grundsätzlich über eine Gutschrift. In Ausnahmefällen kann eine Überweisung des bereits bezahlten Betrages auf das vom Kunden genannten Konto vorgenommen werden. Eine Rückabwicklung über Paypal ist ausgeschlossen.

 

§ 17 Schlussbestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform. Mündliche Abreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Diese Regelung kann nicht mündlich abbedungen werden.

2. Durch die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen sind sich die Parteien darüber einig, dass an deren Stelle eine Regelung tritt, die dem gewollten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit dies wirksam vereinbart werden kann, der Sitz von Fröbus Medien, Düsseldorf.

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